§ 1Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Schlee und dem Kunden über die Leistungen von Schlee. Dazu gehören insbesondere Webseiten-Entwicklung und Webdesign, App- und Spiel-Entwicklung, Bot-Entwicklung, KI-Automatisierung, individuelle Programmierung, Logo-Design, Social-Media-Management sowie Werbung und Marketing.
- Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher und Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
- Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich zu. Individuelle Vereinbarungen im Angebot haben Vorrang vor diesen AGB.
§ 2Vertragspartner und Vertragssprache
Der Vertrag kommt zustande mit:
Bei Käufen über unseren Vertriebspartner Digistore24 ist abweichend davon die Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim Vertragspartner und Verkäufer. Für diese Käufe gelten zusätzlich die Geschäftsbedingungen von Digistore24, die im Bestellprozess angezeigt werden. Die Leistung selbst erbringen wir.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3Vertragsschluss
- Die Darstellung unserer Leistungen auf der Webseite, einschließlich der Richtpreise, ist kein verbindliches Angebot.
- Der Kunde kann uns über das Anfrageformular, per E-Mail oder auf anderem Weg eine Anfrage schicken. Die Anfrage ist für den Kunden kostenlos und unverbindlich.
- Auf Grundlage der Anfrage erstellen wir ein individuelles Angebot in Textform. Es beschreibt den Leistungsumfang, den Preis, den geplanten Zeitrahmen und gegebenenfalls die Anzahl der Entwürfe und Korrekturschleifen. Das Angebot ist 14 Tage gültig, sofern darin nichts anderes steht.
- Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde das Angebot in Textform annimmt, zum Beispiel per E-Mail. Wir bestätigen den Auftrag anschließend in Textform.
- Bei Käufen über Digistore24 kommt der Vertrag nach den Bedingungen von Digistore24 zustande.
§ 4Preise und Zahlung
- Maßgeblich ist der im Angebot genannte Preis. Die Richtpreise auf der Webseite dienen nur der Orientierung.
- Bei Verträgen direkt mit Schlee sind alle Preise Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung). Bei Käufen über Digistore24 enthalten die Preise die gesetzliche Umsatzsteuer, die Digistore24 berechnet und abführt.
- Bei Projekten können wir eine Anzahlung von bis zu 50 % des Auftragswerts verlangen. Die Anzahlung und weitere Teilzahlungen werden im Angebot festgelegt. Der Restbetrag ist nach Abnahme fällig.
- Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug per Überweisung zu zahlen. Bei Käufen über Digistore24 gelten die dort angebotenen Zahlungsarten.
- Kosten für Leistungen Dritter, etwa Werbebudgets bei Plattformen wie Instagram oder Google, Gebühren für App Stores, Domains, Hosting, kostenpflichtige Schriften oder Bilder, sind nicht im Preis enthalten, sofern das Angebot nichts anderes sagt. Sie zahlt der Kunde direkt an den jeweiligen Anbieter oder nach vorheriger Absprache an uns.
- Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, dürfen wir die weitere Arbeit am Projekt bis zum Ausgleich der offenen Beträge nach vorheriger Ankündigung unterbrechen.
§ 5Durchführung und Mitwirkung
- Wir erbringen unsere Leistungen sorgfältig und nach dem aktuellen Stand der Technik. Wie wir die vereinbarten Ziele technisch umsetzen, entscheiden wir, soweit im Angebot nichts anderes festgelegt ist.
- Der Kunde stellt rechtzeitig alle Inhalte, Informationen, Zugänge und Freigaben bereit, die für das Projekt nötig sind, zum Beispiel Texte, Bilder, Logos oder Zugangsdaten. Verzögert sich das Projekt, weil diese Mitwirkung fehlt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.
- Wir halten den Kunden über den Fortschritt auf dem Laufenden und zeigen bei größeren Projekten Zwischenstände.
- Wir dürfen für einzelne Arbeiten zuverlässige Unterauftragnehmer einsetzen. Unsere Verantwortung gegenüber dem Kunden bleibt davon unberührt.
§ 6Änderungswünsche und Korrekturschleifen
- Wie viele Entwürfe und Korrekturschleifen enthalten sind, steht im Angebot. Eine Korrekturschleife ist eine gesammelte Rückmeldung des Kunden mit Änderungswünschen und deren Umsetzung.
- Wünscht der Kunde Änderungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, oder weitere Korrekturschleifen, teilen wir den Mehraufwand vorher mit. Wir setzen sie erst nach Zustimmung des Kunden um und berechnen sie nach Aufwand oder als vereinbarten Festpreis.
§ 7Abnahme
- Werkleistungen wie Webseiten, Apps, Spiele, Bots, Automatisierungen und Designs übergeben wir dem Kunden zur Abnahme. Der Kunde prüft die Leistung innerhalb von 14 Tagen und erklärt die Abnahme oder teilt uns Mängel in Textform mit.
- Die Abnahme darf nur wegen wesentlicher Mängel verweigert werden. Unwesentliche Mängel beheben wir im Rahmen der Gewährleistung.
- Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Kunde sie nicht innerhalb der Frist unter Angabe mindestens eines Mangels zurückweist, nachdem wir ihn auf diese Folge hingewiesen haben. Sie gilt außerdem als abgenommen, sobald der Kunde sie produktiv nutzt, etwa die Webseite veröffentlicht oder das Logo verwendet.
§ 8Nutzungsrechte
- Die Nutzungsrechte an unseren Arbeitsergebnissen gehen erst mit vollständiger Bezahlung auf den Kunden über. Vorher ist die Nutzung nur zur Prüfung erlaubt.
- Soweit das Angebot nichts anderes regelt, erhält der Kunde an Logos und individuell für ihn gestalteten Designs ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht. An Webseiten, Apps, Spielen, Bots und sonstiger Software erhält er ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für die vereinbarten Zwecke.
- Wiederverwendbare Bausteine, Werkzeuge und allgemeines Know-how, das wir unabhängig vom Projekt entwickelt haben, dürfen wir auch für andere Projekte nutzen.
- Für Bestandteile Dritter, etwa Open-Source-Software, Schriftarten, Bilder oder Plugins, gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Rechteinhaber. Wir weisen den Kunden auf wesentliche Einschränkungen hin.
- Entwurfsdateien und offene Arbeitsdateien sind nur dann Teil der Lieferung, wenn das im Angebot vereinbart ist.
- Wir dürfen das Projekt als Referenz nennen und zeigen, zum Beispiel auf unserer Webseite. Der Kunde kann dem jederzeit in Textform widersprechen.
§ 9Laufende Leistungen
- Laufende Leistungen wie Social-Media-Management, Kampagnenbetreuung, Wartung oder der Betrieb von Bots werden monatlich im Voraus berechnet. Den Umfang, etwa die Anzahl der Beiträge pro Monat, regelt das Angebot.
- Sie laufen, soweit nichts anderes vereinbart ist, auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
- Beiträge und Anzeigen veröffentlichen wir erst nach Freigabe durch den Kunden, soweit nichts anderes vereinbart ist.
- Wir schulden eine fachgerechte Betreuung, aber keinen bestimmten Erfolg wie eine Anzahl von Followern, Reichweite, Klicks oder Verkäufen. Diese hängen auch von Faktoren ab, auf die wir keinen Einfluss haben, etwa den Algorithmen der Plattformen.
§ 10Pflichten des Kunden
- Der Kunde stellt sicher, dass er an allen Inhalten, die er uns überlässt, die nötigen Rechte besitzt und dass diese Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die auf solchen Inhalten beruhen.
- Für die Inhalte seiner Webseite, seiner Kanäle und seiner Werbung ist der Kunde rechtlich verantwortlich, insbesondere für Impressum, Datenschutzerklärung und die Einhaltung von Werbe- und Wettbewerbsrecht.
- Der Kunde hält Zugangsdaten, die er von uns erhält, geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter.
§ 11Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Bei Mängeln beheben wir diese zunächst innerhalb einer angemessenen Frist durch Nachbesserung.
- Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Abnahme. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche nach § 12 und nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
- Keine Mängel sind Probleme, die durch spätere Änderungen des Kunden oder Dritter, durch Updates von Plattformen, Browsern oder Betriebssystemen oder durch Änderungen der Regeln von App Stores und sozialen Netzwerken entstehen. Anpassungen dafür übernehmen wir gern als neuen Auftrag.
§ 12Haftung
- Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Für den Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.
- Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
§ 13Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung unten. Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu. Bei Käufen über Digistore24 gilt die Widerrufsbelehrung von Digistore24, die im Bestellprozess angezeigt wird.
§ 14Datenschutz
Wie wir personenbezogene Daten verarbeiten, erläutern wir in unserer Datenschutzerklärung.
§ 15Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 16Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz entzogen wird, den zwingende Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats gewähren.
- Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
//Widerrufsbelehrung
Diese Belehrung gilt nur für Verbraucher und nur für Verträge direkt mit Schlee. Für Käufe über Digistore24 gilt die Widerrufsbelehrung von Digistore24.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schlee, Inhaber Nikita Schlee, Stieglitzweg 27A, 84177 Gottfrieding, E-Mail: info@schleesoftware.de, Telefon: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei einem Vertrag über Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und wir Ihnen eine Bestätigung des Vertrags zur Verfügung gestellt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
//Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Schlee, Inhaber Nikita Schlee, Stieglitzweg 27A, 84177 Gottfrieding, E-Mail: info@schleesoftware.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*) / erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.